In der Nähe des Glaspalastes der Vereinten Nationen in New York befindet sich eine metallische Skulptur mit dem Titel “Evil Defeated by Good” [Das Böse vom Guten besiegt], die den Heiligen Georg darstellt, der einen Drachen mit seiner Lanze durchbohrt. Sie wurde 1990 von der UdSSR gestiftet, um den 1987 mit den USA geschlossenen INF-Vertrag zu feiern, der landgestützte Kurz- und Mittelstreckenraketen (der Reichweite von 500 bis 5.000 km) verbietet. Symbolisch ist der Körper des Drachens tatsächlich aus Stücken von US Pershing-2 ballistischen Raketen (ursprünglich aus Westdeutschland) und sowjetischen SS-20-Raketen (ursprünglich aus der UdSSR) hergestellt.
Aber der Atomdrache, der in der Skulptur als sterbend dargestellt ist, wird nun wiedergeboren. Dank Italien und anderer Länder der Europäischen Union, die in der Generalversammlung der Vereinten Nationen gegen die von Russland vorgelegte Resolution zur “Erhaltung und Umsetzung des INF-Vertrags” gestimmt haben, die 46 zu 43 bei 78 Enthaltungen abgelehnt wurde.
Die Europäische Union – von der 21 ihrer 27 Mitglieder der NATO angehören (einschließlich des Vereinigten Königreichs, das gerade die EU verlässt) – hat damit eine einheitliche Haltung gegenüber der Position der NATO eingenommen, die wiederum eine einheitliche Haltung gegenüber den Vereinigten Staaten eingenommen hat.
Zuerst die Obama-Regierung, gefolgt von der Trump-Regierung, hat Russland ohne jeden Beweis beschuldigt, mit einer Rakete aus der verbotenen Kategorie zu experimentieren, und ihre Absicht angekündigt, sich aus dem INF-Vertrag zurückzuziehen. Gleichzeitig haben sie ein Programm zur Erneuerung der Aufstellung von Atomraketen in Europa zum Schutz vor Russland gestartet, während andere auch im asiatisch-pazifischen Raum gegen China stationiert sein werden.
Der russische Vertreter bei den Vereinten Nationen hat gewarnt, dass “dies den Beginn eines ausgewachsenen Wettrüstens darstellt”. Mit anderen Worten, er warnte, dass, wenn die Vereinigten Staaten wieder Atomraketen in Europa installieren sollten, die auf Russland gerichtet sind (wie die Cruise Missiles in Comiso in den 80er Jahren), Russland wieder ähnliche Waffen auf seinem eigenen Territorium installieren würde, die auf Ziele in Europa gerichtet sind (aber die USA nicht erreichen könnten).
Unter Missachtung all dessen beschuldigte der EU-Vertreter bei der UNO Russland, den INF-Vertrag sabotiert zu haben, und kündigte die Oppositionsabstimmung aller Länder der Union an, weil “die von Russland vorgelegte Resolution die zur Debatte stehende Frage vermeidet”. Im Grunde hat die Europäische Union daher grünes Licht für die mögliche Aufstellung neuer US-Raketen in Europa, einschließlich Italien, gegeben.
In einer so wichtigen Frage hat die Regierung Conte, wie ihre Vorgänger, die Ausübung der nationalen Souveränität aufgegeben und sich der EU angeschlossen, die ihrerseits die Position der NATO unter dem Kommando der USA übernommen hat. Und über den gesamten politischen Bogen hinweg wurde keine einzige Stimme erhoben, um zu fordern, dass das Parlament über die Abstimmung in der UNO entscheidet. Und ebenso wurde im Parlament keine Stimme erhoben, um Italien aufzufordern, den Atomwaffensperrvertrag einzuhalten, der vorsieht, dass die USA ihre Atombomben B61 aus unserem Staatsgebiet abziehen und auch darauf verzichten müssen, hier ab dem ersten Halbjahr 2020 die neuen und noch gefährlicheren B61-12 zu aufzustellen.
Dies ist also ein neuer Verstoß gegen das grundlegende Verfassungsprinzip, dass “die Souveränität dem Volk gehört”. Und da der politisch-mediale Apparat die Italiener in Unkenntnis dieser so wichtigen Fragen wiegt, ist er auch eine Verletzung unseres Rechts auf Information, nicht nur im Sinne der Freiheit zu informieren, sondern auch des Rechts darauf, informiert zu werden.
Wir müssen dies jetzt tun, sonst bleibt morgen keine Zeit für eine Entscheidung – eine Mittelstreckenrakete kann ihr Ziel mit ihrem Atomsprengkopf in 6 bis 11 Minuten erreichen und zerstören.
Manlio Dinucci
Übersetzung aus dem Englischen: K.R.
Quelle: il manifesto (Italien)
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